27.02.2025 - 10.9 Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Ene...

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.

Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung erklärt der Vorsitzende, dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth und Frau Cal am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werden und fragt, ob die Bürgerschaft damit einverstanden sei..

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung des TOP 11, 14.1 und 15.1 bis 15.6 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Soweit zu einzelnen Tagesordnungspunkten weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugelassen sind, werden diese entsprechend hineingebeten.

Der Vorsitzende bittet um 21:17 Uhr alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen.