25.02.2025 - 5.11 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Lötsch, Senatorin Frank, AM Petereit, AM Dr. Flasbarth, BM Voht, AM Zahn und AM Simon.

AM Lötsch berichtet davon, dass der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege die Beschlussvorlage in seiner Sitzung vom 10.02.2025 in geänderter Fassung an die Bürgerschaft empfohlen habe. Er kritisiert, dass die finanziellen Auswirkungen des Kulturentwicklungsplans (Anlage 1 zur Beschlussvorlage) offenbar nicht vor dem Hintergrund der geänderten Vorlagenfassung aktualisiert worden seien. Er bittet Senatorin Frank darum, schnellstmöglich eine aktualisierte Kostenübersicht vorzulegen und beantragt vor diesem Hintergrund, die Beratung der Beschlussvorlage bis dahin zu vertagen.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen

Die Ausschussmitglieder und die Verwaltung verständigen sich darüber hinaus darauf, dass evtl. geänderte Beschlussfassungen von Beschlussvorlagen aus den Beratungen der Fachausschüsse vorab allen Mitgliedern des Hauptausschusses zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt werden.
 

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.