ALLRIS - Auszug

20.01.2025 - 3.4 Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfah...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll


Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Teschner, Senatorin Hagen, AM Lange, Frau Schölkopf und AM Pluschkell.

 

AM Pluschkell sagt, dass in der Liste die Straße Leegerwall auftauche, in dieser aber vor längerer Zeit eine grundhafte Sanierung im Zusammenhang mit Kanalisationsarbeiten geplant gewesen sei. Diese Maßnahme sei immer noch nicht abgeschlossen, weswegen er wissen wolle, ob im Leegerwall keine grundhafte Sanierung mehr durchgeführt werden solle.

Frau Schölkopf sagt eine Antwort zur Niederschrift zu.

 

Antwort nachträglich zur Niederschrift:

Die Entsorgungsbetriebe haben 2023 angekündigt, im Leegerwall Kanalbauarbeiten durchzuführen, welche im November 2024 abgeschlossen wurden. Aufgrund dieser Maßnahme hatte Herr Pluschkell bereits im Juni 2023 bei der Verwaltung nachgefragt, ob der Leegerwall saniert werden solle. Die Verwaltung antwortete ihm und Herrn Ingwersen am 28.06.2023 per E-Mail, dass im laufenden Jahr (d.h. 2023) die Straße Leegerwall mit kleinteiligen Ausbesserungsarbeiten unterhalten werde, dieses jedoch nur zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit diene und im kommenden Jahr eine DSK-Maßnahme vorgesehen sei. Aufgrund der Maßnahme der EBL musste die DSK-Maßnahme allerdings in das Jahr 2025 verschoben werden. Von einer grundhaften Sanierung ist seitens der Verwaltung nicht gesprochen worden.


 

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Beschluss:


Mit der Instandsetzung der in der Begründung aufgeführten Straßen durch das DSK-Verfahren wird begonnen.


 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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