20.01.2025 - 4.5 Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 20.01.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:13
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
AM Teschner stellt den Änderungsantrag, dass das die rechte Fahrspur der Hüxtertorallee (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) in den Nachtstunden zum temporären Parken genutzt werden könne.
Hierzu reden AM Prieur, der Vorsitzende, Herr Gebert, AM Blankenburg, wieder der Vorsitzende, AM Wisotzki, AM Howe, Frau Schölkopf und erneut der Vorsitzende.
Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag, dass die von AM Teschner beantragte Regelung bis zur Umgestaltung des Mühlentortellers gelten solle.
Antrag:
Frau Regina Heesemann beantragt:
Die rechte Fahrspur Hüxtertorallee zum Mühlentorteller (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) ist bis zur Umgestaltung des Mühlentortellers zum in einen temporären Parkstreifen umzuwandeln, auf dem in den Nachtstunden geparkt werden darf.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geänderten Antrag zu beschließen.
