20.01.2025 - 4.3 Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen an den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 20.01.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:13
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu reden der Vorsitzende, AM Prieur, AM Pluschkell, wieder der Vorsitzende, AM Howe und erneut der Vorsitzende.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bereits häufiger darüber diskutiert worden sei und es sich hierbei nicht um eine Aufgabe der Selbstverwaltung handle. Die Verwaltung habe hierzu auch bereits mehrfach berichtet.
Antrag:
Herr Michael Matthies beantragt:
Die Verwaltung legt im ersten Hbj. 2025 ein Konzept vor, wie sie gegen die laut Landesbauordnung S.-H. § 8 illegalen Schottergärten vorgehen möchte.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.
