10.12.2024 - 4.3 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024

AM Simon spricht das Projekt Nr. 46 „Neubau Sporthalle Falkenwiese“ in der Anlage 1 an. Er geht auf die dortigen Erläuterungen zu den nach wie vor nicht zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten ein, die für eine zügige Projektumsetzung erforderlich wären. Er fragt die Verwaltung danach, wie sie ihre Priorisierung zum Zwecke einer baldigen Projektumsetzung, die politisch beschlossen worden sei, anpassen wolle, zumal entsprechende Finanzmittel in den Haushalt für 2025 aufgenommen worden seien.

Der Bürgermeister bittet darum, die Frage im Nachgang zur Sitzung beantworten zu dürfen, da Senatorin Hagen, als zuständige Dezernentin, heute nicht anwesend sei.

AM Simon erklärt sich mit diesem Vorgehen einverstanden.

AM Dr. Flasbarth geht auf das Projekt Nr. 73 „Ratzeburger Allee Radschnellweg“ in der Anlage 1 ein und möchte wissen, wann der voraussichtliche Baubeginn sein werde. Zu dem Projekt Nr. 5.13 „Sozialticket ÖPNV“ in der Anlage 2 möchte er wissen, wann mit der Einführung dieses Tickets zu rechnen sei. Zu den Projekten 4.15 „Sanierung Naturbad Marli“ und 5.3 „Überplanung Lindenteller, Puppenbrücke und Gustav-Radbruch-Platz“ in der Anlage 3 möchte er wissen, wann hier jeweils mit dem Baubeginn zu rechnen sei und inwiefern die beiden Projekte von städtischer Seite priorisiert worden seien.

Der Bürgermeister teilt mit, dass er die Antworten nachreichen werde.

Zu dieser Angelegenheit sprechen weiterhin AM Lötsch, AM Fürter und Herr Uhlig.
 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.