ALLRIS - Auszug

12.11.2024 - 5.1 Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Ha...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zu dieser Angelegenheit sprechen stellv. AM Schumann, Herr Uhlig, AM Siegenbrink, AM Lötsch, AM Schulte-Ostermann, stellv. AM Kerlin, AM Dr. Flasbarth, AM Voht, AM Zahn und AM Simon, der für die CDU die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung beantragt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

 

13 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
 

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Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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