24.09.2024 - 5.20 Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim D...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.20
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 16.07.24
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- überwiesen
Wortprotokoll
AM Lötsch beantragt für die CDU die Rücküberweisung der Beschlussvorlage in den Bauausschuss (die einer Vertagung im Hauptausschuss gleichkommt; Anmerkung der GF) und die abschließende Entscheidung im Hauptausschuss. Er begründet den Antrag damit, dass die Verwaltung Einsparpotenziale bezüglich des Projekts prüfen möge, die dann im Bauausschuss diskutiert werden könnten.
Zu dem TOP sprechen weiterhin AM Petereit, AM Zahn, AM Schulte-Ostermann, die sich allesamt gegen die Rücküberweisung aussprechen, AM Simon, AM Dr. Flasbarth, Senatorin Hagen und AM Stüttgen.
Der Vorsitzende lässt über den Rücküberweisungsantrag (gleichzeitig ein Vertagungsantrag im Hauptausschuss; Anmerkung der GF) abstimmen:
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Entwicklung des inklusiven Quartiersparks Beim Drögenvorwerk – ´Tremser Park` auf Grundlage der eingereichten Entwurfsplanung umzusetzen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Rücküberweisung (Vertagung) | X | |
Ohne Votum |
|
Der Hauptausschuss stimmt mit 8 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen
bei 2 Enthaltungen mehrheitlich für die Rücküberweisung der
Beschlussvorlage in den Bauausschuss.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
108,2 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
27 MB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
2,8 MB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
1,1 MB
|
