12.09.2024 - 5.3 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- ...

Herr Zahn leitet ein und übergibt an Herrn Dr. Koß.

Herr Dr. Koß beklagt im Winter, dass es für Radfahrer keine gesonderte Spur gebe und man die zwei Spuren von den Autos nutzen müsse. Dieses Problem löse auch nicht das neue Winterdienstkonzept und er erwähnt, dass es für die ältere Generation eine Zumutung sei, die Bürgersteige und teilweise die Straßen selbst räumen zu müssen. Selbst sei es ein Problem, heutzutage Firmen zu finden, die das Räumen übernehmen würden.

Herr Zahn weist auf die Pflichten des Eigentums hin und bittet Herrn Dr. Koß, einen offiziellen Antrag zu stellen, mit den wichtigen Schwerpunkten.

Herr Heidemann erfragt die in der Presse veröffentlichten Räumzeiten, er sei verwundert darüber, dass das nicht vorher Thema gewesen sei.

Herr Mucha teilt mit, dass die neuen Uhrzeiten aus dem Winterdienstkonzept des letzten Jahres resultieren, die durch den Werkausschuss und die Bürgerschaft diskutiert und beschlossen wurden.

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Zahn, Herr Dr. Koß, Herr Heidemann, Herr Rohlf und Herr Dr. Lengen sowie Herr Mucha von den EBL.
 

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 01.12.2023 und das als Anlage 1a

beigefügte Straßenverzeichnis werden beschlossen.

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.