ALLRIS - Auszug

03.09.2024 - 6.3 Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Beratung nach TOP 3.8

 

Frau Eilts-Köchling berichtet von der Arbeit und auch von dem Bedarf einer weiteren Stelle im Palliativnetzwerk.

Hierzu sprechen Herr Müller und Frau Siegenbrink,

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
 

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Beschluss:

Die Bürgerschaft möge aufgrund der Frist 30.09.2024 bereits jetzt beschließen:

Der Bürgermeister möge die Kooperationsvereinbarung:

 

Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (HPNW) durch eine Netzwerkkoordinatorin oder einen Netzwerkkoordinator

gemäß § 39d SGB V

für das Förderjahr 2025

unterzeichnen und die dazu notwendigen Finanzmittel von EUR 15.000,-- in den Haushalt einstellen.

Eine Förderung von EUR 15.000,-- kann nur dann erhalten werden, wenn folgende Bestätigung vorliegt:

Bestätigung des Landkreises/der kreisfreien Stadt über eine beabsichtigte/zugesagte Förderung der Netzwerkkoordination nach § 3 Abs. 10 der Förderrichtlinie nach § 39d Abs. 3 SGB V

Zum Förderantrag lt. o.a. Netzwerkkoordination muss auch ein Konzept und Kooperationsvereinbarung mit eingereicht werden.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft der Vorlage zuzustimmen.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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