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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.8

Sitzung:: 19. Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Zurückgestellt am 25.06.24

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:33

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2024/13151 Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 4.401 - Schule und Sport

Beschluss:: vertagt

Wortprotokoll

Die Beratung dieses TOP wurde vertagt (vgl. TOP 1).

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 - finanzielle Auswirkungen investiv			(wie Dokument)	258,1 kB
2	Anlage 2 - finanzielle Auswirkungen konsumtiv			(wie Dokument)	188,1 kB
3	Anlage 3 - Erläuterungsbericht EW-BAU Begrünung Priwall Promenade			(wie Dokument)	8,9 MB
4	Anlage 4 - Lageplan Übersicht Blattschnitte Priwallpromenade			(wie Dokument)	13,9 MB
5	Anlage 5 - Lageplan Feuerwehrflächen Priwallpromenade			(wie Dokument)	14 MB
6	Anlage 6 - Lageplan Blattschnitt Ost			(wie Dokument)	4,7 MB
7	Anlage 7 - Lageplan Blattschnitt Zentral			(wie Dokument)	10 MB
8	Anlage 8 - Lageplan Blattschnitt West			(wie Dokument)	4,9 MB

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