15.07.2024 - 3.10 Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim D...

AM Ramcke und der Vorsitzende drücken ihre grundsätzliche Zustimmung zu dem Projekt aus, kritisieren aber, dass das Projekt bislang noch nie im Bauausschuss vorgestellt worden sei.

Frau Laudan erläutert das Vorhaben.

Der Vorsitzende bittet zeitnah um einen Bericht, welche Grünflächen-Maßnahmen geplant seien und mit welchen Prioritäten diese Maßnahmen versehen seien. Es sei zwar eine Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt, aber die Politik als diejenigen, die über die Finanzierung entscheiden müssten, seien nicht eingebunden worden.

AM Ramcke bekräftigt, dass er die Maßnahme für zu teuer halte, als dass der Politik nicht im Vorfeld darüber berichtet werde.

Senatorin Hagen weist darauf hin, dass das Projekt im Haushalt enthalten sei.

Der Vorsitzende erklärt, dass er es für normal halte, wenn über Instandhaltungsarbeiten nicht berichtet werde, dies aber darüber hinausgehe. Früher habe es für solche Vorhaben eine Liste gegeben, er möchte wissen, ob es dazu eine aktualisierte Version gebe.

Frau Schölkopf entgegnet, dass das komplette Sachgebiet neu geordnet worden sei und man die zukünftigen Maßnahmen ähnlich wie beim Altstadtbrückenbericht und Masterplan Straßen ordnen wolle.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Entwicklung des inklusiven Quartiersparks Beim Drögenvorwerk – ´Tremser Park` auf Grundlage der eingereichten Entwurfsplanung umzusetzen.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.