ALLRIS - Auszug

15.07.2024 - 3.1 Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck übe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll


Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Ramcke, Herr Stolte, der Vorsitzende, AM Pluschkell, AM Kohlfaerber und AM Sellerbeck.

Thematisiert werden die Definition der Fahrradabstellanlagen, der Platzbedarf für Lastenfahrräder sowie die Kosten für die Fahrradabstellanlagen.

 

 

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Beschluss:

 

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

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Anlagen zur Vorlage

 

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