16.07.2024 - 5.6 BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Pr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 16.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Beschlussvorschlag A (Hauptausschuss):
Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle“ für voraussichtliche Gesamtkosten von ca. 850.000,- EUR (brutto)umzusetzen. (Zuständigkeit: Hauptausschuss)
Beschlussvorschlag B (Bürgerschaft):
Der Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik auf dem Produktsachkonto 541001.685.7852000 für die Brückenbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 250.000,- EUR werden gleichzeitig freigegeben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)
Abstimmungsergebnis (Beschlussvorschlag A)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Beschlussvorschlag B)
| einstimmige Annahme | X X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag A einstimmig an.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages B.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,6 kB
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(wie Dokument)
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2,2 MB
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