17.06.2024 - 3.6 Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 best...

Hierzu reden AM Teschner, Senatorin Hagen, der Vorsitzende, Herr Dreilich und wieder Senatorin Hagen.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt das Projekt „Umbau Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg“ umzusetzen.

(Zuständigkeit: Hauptausschuss)

2. Der bei dem Produktsachkonto 544001.038.7852000 Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

(Zuständigkeit: Bürgerschaft)

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.