20.06.2024 - 6.2 Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport - zur abschließenden Beratung.
- Gremium:
- Schul- und Sportausschuss
- Datum:
- Do., 20.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hr. Müller führt in den Überweisungsantrag ein.
Hr. Zimmermann spricht sich für die Abfrage der Notwendigkeit der Fahrradreparaturstationen aus. Er bittet jedoch um Streichung des Absatzes bez. der Ordnung der Haushaltsmittel. Dies sollte erst nach Bekanntgabe der Ergebnisse thematisiert werden.
Hr. Müller stimmt dem Vorschlag zu.
Der Vorsitzende lässt über den geänderten Überweisungsantrag abstimmen:
Beschluss:
Über eine Abfrage wird festgestellt, welche Lübecker Schulen eine Fahrradreparaturstation auf ihrem Schulgelände haben möchten. Hierbei soll das Stadtschüler:innenparlament einbezogen werden.
Im Haushaltsplan 2025 werden entsprechend des Ergebnisses der Abfrage die Kosten für Anschaffung und Aufstellung eigestellt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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