28.03.2024 - 10.17 Dringlichkeitsantrag (Unabhängige Volt-PARTEI) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17
- Zusätze:
- Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Der Antrag hat nicht die Dringlichkeit erhalten.
Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung:
Der Vorsitzende teilt mit, dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung der
Tagesordnungspunkte TOP 15.1 bis 15.2 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen worden sei
und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7
Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Er bittet alle nichtberechtigten
Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung um 22:14 Uhr.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
