Rathaus
Freitag 10.04.2026 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite
ALLRIS - Auszug

27.02.2024 - 5.1 1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung de...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

AM Schulte-Ostermann legt dar, warum sie der Beschlussvorlage zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen kann.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 

Reduzieren

Beschluss:

 

Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Die als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
 

Reduzieren

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

die Annahme der Beschlussvorlage.
 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

 

Das könnte Sie auch interessieren