27.02.2024 - 6.1 Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 27.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Die Beratung dieses TOP wird vertagt.
Beschluss:
Das Grundstück des ehem. Krankenhausgeländes auf dem Priwall mit den darauf stehenden Gebäuden soll auf die Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH übertragen werden, damit diese die dortigen Gebäude zu preisgünstigen Wohnungen entsprechend den Vorgaben der Stadtverwaltung umbauen kann. Diese Übertragung sollte als Kapitalerhöhung durch Sacheinlage bei der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH erfolgen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des TOP.
