27.02.2024 - 5.5 Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtun...

AM Lötsch bittet darum, Beschlussvorlagen zukünftig präziser im Hinblick darauf zu formulieren, was konkret geplant sei bzw. was konkret beschlossen werden solle.

Senatorin Steinrücke spricht zu der Bitte von AM Lötsch und erläutert noch einmal die Beschlussvorlage.

AM Lötsch spricht zu den Ausführungen von Senatorin Steinrücke und bittet erneut um eine größere Konkretheit in den Beschlussvorlagen.

Senatorin Steinrücke erklärt, dass sie dem geäußerten Wunsch gerne nachkommen werde.

AM Petereit spricht zu der Beschlussvorlage.

AM Zander fragt Senatorin Steinrücke, ob es möglich sei, die Beschlussvorlage bis zur Bürgerschaftssitzung am 29.02.2024 im Hinblick auf das Vorhaben präziser zu formulieren.

Senatorin Steinrücke sagt zu, ihre schriftlichen Aufzeichnungen zur Beschlussvorlage bis zum 29.02.2024 zur Verfügung zu stellen.

AM Dr. Flasbarth stellt eine Frage, die Senatorin Steinrücke beantwortet.

AM Voht spricht zur Beschlussvorlage.

Senatorin Hagen ergänzt, dass sich der zu fassende Beschluss in eine Reihe von städtebaulichen Beschlüssen einreihe, die zur Entwicklung der Neuen Mitte Moisling bereits gefasst worden seien.

AM Fürter spricht zur Beschlussvorlage.

AM Akyurt sagt, dass unklar sei, was die Beschlussvorlage konkret umfasst und bittet um weitergehende Präzisierungen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planungen für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling aufzustellen und zur Beschlussfassung vorzulegen.
 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

die Annahme der Beschlussvorlage.