30.11.2023 - 9.33 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.33
- Zusätze:
- Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.4, 9.21, 9.28 und 9.29. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
s. hierzu TOP 9.28.
Beschluss:
Für das Haushaltsjahr 2024 werden gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto
- 111020 000.5315000 – Grundstücksmanagement / Zuschüsse an Sondervermögen 820.000 EUR für einen Zuschuss an die Stiftung HGH zur Durchführung der Unterhaltungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung des HGH
- 111020 999.7815000 – Grundstücksmanagement / Investitionszuschüsse an Sondervermögen 716.600 EUR für einen Zuschuss an die Stiftung HGH zur Durchführung der Investitionen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung des HGH
außerplanmäßig bewilligt.
Zur Deckung werden folgende Ansätze im Haushaltsjahr 2024 reduziert:
Zu 1. 111029 000.521100 GMHL / Unterhaltung der Hochbauten 820.000 EUR
Zu 2: 111029 349.7851000 GMHL / Kalandschule, Sanierung und Dachgeschosserweiterung 716.600 EUR
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
