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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.32

Sitzung:: 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2023/12679 Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 4.401 - Schule und Sport

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Stadtpräsident Schumann (in seiner Funktion als Bürgerschaftsmitlied) erklärt seine Befangenheit und verlässt den Bürgerschaftssaal. Im Anschluss an die Abstimmung ist er wieder anwesend.

Beschluss:

Der als Anlage 2 beigefügte „Tarif für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/ Priwall“ wird mit Wirkung zum 01.04.2024 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	finanzielle Auswirkungen konsumtiv	(wie Dokument)	183,4 kB
2	Tarif Passat-Hafen ab 01.04.2024	(wie Dokument)	611,1 kB
3	Synopse Tarif Passat-Hafen 2020-2024	(wie Dokument)	140,3 kB
4	Übersicht bisherige und neue Entgelte Passat-Hafen	(wie Dokument)	196 kB

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30.11.2023 - 9.32 Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Pass...

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