30.11.2023 - 9.29 Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.29
- Zusätze:
- Der Ältestenrat empfiehlt die Vorziehung dieses Tagesordnungspunktes, gemeinsam mit TOP 9.4, 9.21, 9.28 und 9.33. Das Thema Heiligen-Geist-Hospital soll im Anschluss an das Thema Buddenbrookhaus beraten werden.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
s. hierzu TOP 9.28.
Beschluss:
- Die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital erhält für bereits geleistete und beauftragte Brandschutzmaßnahmen zur Umsetzung des Interimskonzepts zur Gewährleistung des Brandschutzes eine Zuweisung in Höhe von 373.897,79 EUR.
- Die Gewährung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung der kommunal- und beihilferechtlichen Zulässigkeit durch das von der Stiftung in Auftrag gegebene Gutachten.
- Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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423,3 kB
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