30.11.2023 - 9.26 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.26
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Schulte-Ostermann. Weiterhin spricht Senator Hinsen.
Senator Hinsen bittet Frau Schulte-Ostermann um Zurückstellung des Antrags 9.26.1, da im kommenden Jahr das gesamte Gebührensystem und die Einordnung der Straßenklassen neu diskutiert und in 2024 für 2025 ein neuer Vorschlag unterbreitet werde.
BM Schulte-Ostermann stellt den Antrag bis 2024 zurück.
Beschluss:
Die als Anlage 1 beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und das als Anlage 1a beigefügte Straßenverzeichnis werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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430,6 kB
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2
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705 kB
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3
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624,1 kB
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