28.11.2023 - 5.29 Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.29
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die NSH (NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH) als Tariforganisation des Schleswig-Holstein-Tarifs mit der Umsetzung des anliegenden Tarifkonzepts zur Tarifintegration der NAHBUS-Verkehre in den Schleswig-Holstein-Tarif zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu beauftragen.
Für die sich aus der Umsetzung des Tarifkonzepts ergebenden Mindereinnahmen beim städtischen Verkehrsunternehmen SWL mobil GmbH wird dem Verkehrsunternehmen zunächst für zwei Jahre ein pauschaler jährlicher Ausgleich in Höhe von 18.000 € aus den bestehenden Mitteln des ÖPNV-Haushalts gewährt. Unter Überprüfung der tatsächlichen Einnahmeeffekte wird für den darauffolgenden Zeitraum ein anderes Verfahren vereinbart.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
104,2 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
650,9 kB
|
