28.11.2023 - 5.23 Dienstleistungskonzession über die Errichtung u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf die Frage von AM Fürter, ob eine Markterkundung durchgeführt worden sei und ggf. mit welchem Ergebnis sagt Frau Senatorin Hagen zu, diese Informationen zur Sitzung der Bürgerschaft nachzuliefern. Eine weitere Frage von AM Fürter zu den einmaligen Zahlungen der HL an die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH für die Errichtung von Ladesäulen beantwortet Frau Senatorin Hagen.
Eine Nachfrage des Vorsitzenden, wer die Ladesäulen betreibt, beantwortet Herr Brocks.
Eine Frage von AM Fürter zum in der Vorlage genannten ausschließlichen Recht, Ladestationen im öffentlichen Straßenraum zu errichten und zu betreiben beantwortet Herr Stödter.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck im Rahmen einer Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH zu vergeben.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,4 kB
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