06.11.2023 - 7.2 AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 06.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
AM Luetkens übernimmt den Antrag und begründet diesen.
Zu diesem Antrag reden der Vorsitzende, Frau Wulke-Eichenberg, AM Schöler, wieder der Vorsitzende und AM Luetkens.
Antrag:
Es wird immer wieder beobachtet, dass Pkw, stadtauswärts kommend, vor der Verkehrsinsel auf der Gegenfahrbahn in die Fährstraße abbiegen, anstelle einmal um den Gustav-Radbruch-Platz herumzufahren.
Deshalb muss die Verkehrsinsel so vergrößert oder verändert werden, dass die Möglichkeit zur verkehrswidrigen Abkürzung nicht mehr besteht.
Anmerkung des Bereichs Recht nach Prüfung der Niederschrift:
Der Beschluss ist sinngemäß dahingehend auszulegen, dass die Verwaltung gebeten wird zu prüfen, welche Maßnahmen zur Abwendung der beschriebenen verkehrswidrigen Maßnahmen notwendig und umsetzbar sind. Verbindliche Vorgaben des Ausschusses an die Verwaltung sind hier nicht möglich.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 9 | |
Nein-Stimmen | 6 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.
