10.10.2023 - 7.2 AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)...

AM Dr. Flasbarth möchte seinen Antrag wie folgt anpassen:

„In Ergänzung und gemeinsam mit Punkt 3 des Beschlusses VO/2023/1266-01 wird der Bürgermeister beauftragt, dem Hauptausschuss bis zur nächsten Sitzung eine Auflistung…“ Im Weiteren begründet AM Dr. Flasbarth seinen Antrag.

AM Akyurt schließt sich dem Antrag an und begründet dies.

Herr Bürgermeister Lindenau weist darauf hin, dass der Hauptausschuss nicht berechtigt sei, einen Beschluss der Bürgerschaft zu ergänzen bzw. verändern.

Dazu sprechen AM Dr. Flasbarth und erneut Herr Lindenau.

AM Dr. Flasbarth ändert daraufhin seinen Antrag in folgende Formulierung: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss bis zur nächsten Sitzung eine Auflistung…“

Dazu spricht der Vorsitzende und lässt über den geänderten Antrag abstimmen:
 

Beschluss:

In Ergänzung zu Punkt 3 des Beschlusses (VO/2023/12266-01) wird der Bürgermeister beauftragt, der Bürgerschaft Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss bis zur nächsten Sitzung eine Auflistung der notwendigen Maßnahmen und grobe Abschätzung des dafür notwendigen Aufwands vorzulegen, um das Schrankhaus und Kammerhaus im HGH weiterhin als SeniorInneneinrichtung nutzen zu können.