28.09.2023 - 9.6.9 Austauschantrag der Unabhängigen Volt-PARTEI/ L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6.9
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
s. hierzu Beratung unter TOP 9.6.5
Beschluss in geänderter Fassung:
Die finanziellen Mittel zur Förderung der freien Theater in Lübeck werden für das Haushalts-
jahr 2024 um einen Ansatz von zusätzlich 250 200T€ aufgestockt und sind im Haushalt entsprechend zu ordnen. Für die mittelfristige Finanzplanung sind entsprechende Ansätze zu berücksichtigen.
Die Kulturverwaltung wird beauftragt, Vergabekriterien und -verfahren dazu zu entwickeln
und dem Kulturausschuss bis zur Dezembersitzung vorzulegen, sodass Anträge für das Jahr 2024 bearbeitet werden können.
Abstimmungsergebnis in der durch den Antrag von BM Dr. Flasbart geänderten Fassung
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 40 | |
Nein-Stimmen | 3 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Im Anschluss erfolgen die Abschlussreden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt und hiernach die Abstimmungen zu den haushaltsrelevanten Verwaltungsvorlagen TOP 9.2 bis 9.5 (s. hierzu auch unter TOP 9.6)
