28.09.2023 - 9.6.3 AfD: Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschlus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu spricht BM Stappen.
Beschluss:
Im Fachbereich 3 werden im Produkt 561002 – Klimaschutzmaßnahmen die Aufwendungen GK Klimaschutzaufwand von 1.256.000 Euro um 600.000 Euro auf 656.000 Euro gesenkt.
Im Fachbereich 4 werden im Produkt 211001 – Grundschulen 200.000 Euro zusätzlich an geeigneter Stelle aufgewendet.
Im Fachbereich 5 werden im Produkt 522002 – Öffentlich geförderter Wohnungsbau 400.000 Euro zusätzlich an geeigneter Stelle aufgewendet.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 3 | |
Nein-Stimmen | 40 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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