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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.13

Sitzung:: 3. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)

Zusätze:: Zurückgestellt am 12.09.23

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2023/12359 Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

Die Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1_Satzungsentwurf			(wie Dokument)	97,5 kB
2	Anlage 2_Synopse der Änderungen			(wie Dokument)	149,9 kB

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26.09.2023 - 5.13 Neufassung der Satzung über die Gebühren für So...

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