31.08.2023 - 8.1 AT zu VO 2023/12175 - Wahl der Mitglieder in de...

Hierzu spricht BM Kerlin und gibt einen Austauschantrag zu seinem Antrag zu TOP 8.1.1 zu Protokoll der wie folgt lautet:

Als beratendes Mitglied wird Mascha Benecke-Benabouabdellah (Stadtelternvertretung) für die Dauer der Wahlperiode berufen. Nicht berufen wird Timur Aytekin (IVBGS HL).

Weiterhin sprechen hierzu BM Puhle, BM Schulte-Ostermann, Senatorin Frank.

Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag von BM Kerlin abstimmen:

Beschluss (in der geänderten Fassung zu Anlage 2):

1. Die in der Anlage 1 von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Jugendhilfeausschuss gewählt.
2. Die in der Anlage 2 stimmberechtigten weiteren Mitglieder auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände sowie des Lübecker Jugendring e. V. als anerkannter Jugendverband und die beratenden Mitglieder gemäß § 5 Abs. 2 b) und c) der Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck werden in den Jugendhilfeausschuss gewählt bzw. berufen.
3. Die beratenden Mitglieder kraft Amtes gemäß § 5 Abs. 4 a) – f) werden zur Kenntnis genommen.

Die Wahl der Mitglieder nach Ziff. 1 bis 3 erfolgt nach den Vorschriften der Satzung für das Jugendamt unter Berücksichtigung der zu beachtenden

Geschlechterparität nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG).

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.