11.09.2023 - 5.2 Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KO...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mo., 11.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Flasbarth kündigt einen Änderungsantrag für den Haushalt der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital an und geht hierzu auf die bestehende Beschlusslage der Bürgerschaft und die vorliegenden Unterlagen zum Brandschutzkonzept ein. Hierzu spricht Herr Simon, dieser bittet sodann die Sitzung für 15 Minuten zu unterbrechen.
Die Sitzung wird von 17.45 bis 18.00 Uhr unterbrochen und anschließend fortgesetzt.
Herr Dr. Flasbath stellt nunmehr den Antrag, die Ziffer 2. des Beschlussvorschlages (Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital) ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.
Zum Haushaltsplan des HGH sprechen Herr Dr. Flasbarth, Herr Simon, Frau Csösz, Herr Reinhardt, Frau Senatorin Steinrücke, Frau Sinner und Frau Hildebrand. Frau Csösz macht deutlich, dass der Haushaltsplan gemäß der Gemeindeordnung alle Eventualitäten, so auch ein mögliches Worst-Case-Szenario, abbilden muss. Herr Simon verweist darauf, dass der Haushalt hierbei auch einen Rahmen für mögliche Handlungen der Verwaltung schafft und spricht sich daher ebenfalls für eine Kenntnisnahme ohne Votum aus. So sind bis zur Bürgerschaft entsprechende Anträge möglich. Frau Steinrücke erläutert die aktuell erfolgenden Schritte zum beauftragten Gutachten und der Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht. Die Facheinschätzung des GMHL ist ebenfalls in die Bewertung der Politik mit einzubeziehen.
Die Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag des AM Dr. Flasbarth und anschließend über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:
1. für die Stiftung Haus der Jugend
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 72.900 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 72.900 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
4.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
3.700 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
|
|
|
| ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 1.102.900 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 2.549.700 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 1.446.800 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
994.800 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
2.052.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
10.500 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
19.500 |
EUR | ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
4. | die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf | 1 | Stelle |
3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 259.800 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 419.400 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 159.600 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
259.700 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
417.900 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
100 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
4.300 |
EUR | ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
4. | die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf | 1 | Stelle |
4. für die Westerauer Stiftung
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 13.700 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 20.300 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 6.600 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
13.700 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
20.300 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
5. für die Stiftung Kriegsopferdank
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 622.500 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 781.200 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 158.700 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
622.000 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
690.000 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
300 |
EUR |
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
117.000 |
EUR |
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 231.400 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 216.400 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 15.000 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
231.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
| 186.800 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
31.000 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
16.600 |
EUR | ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
7. für die Stiftung Vereinigte Testamente
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 451.700 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 99.700 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 352.000 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
451.500 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
99.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
300 |
EUR
| ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf |
1.100 |
EUR | ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
8. für die Stiftung Lübecker Altstadt
I.
|
|
|
| ||
1. | im Ergebnisplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 2.400 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 2.200 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 200 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
|
|
|
| ||
2. | im Finanzplan mit |
|
| ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
2.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
900 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
|
|
|
|
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt den Antrag des AM Dr. Flasbarth
mehrheitlich an und beschließt somit,
die Ziffer 2. des Beschlussvorschlages
ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.
(8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimme)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
zu den Ziffern 1. und 3. bis 8.
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
3,7 MB
|
