14.09.2023 - 5.1 Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansest...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
2. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 14.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Rohlf, Herr Lange, Herr Grohmann, Herr Ingwersen, der Gast Herr Höfel und Herr Mucha und Frau Tews von den EBL.
Herr Grohmann stellt den Antrag auf Ergänzung des Beschlussvorschlags. Nach dem ersten Satz soll folgender Zusatz eingefügt werden:
Die Abfallsammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage mit der o.a. Ergänzung mehrheitlich an, mit einer Enthaltung.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Die Abfallsammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.
Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Werkausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß der geänderten Beschlussvorlage zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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189,7 kB
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