31.08.2023 - 10.24 SPD & FW und CDU: Einrichtung einer Arbeitsgrup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.24
- Zusätze:
- Der Ältestenrat empfihelt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.11 und 10.12. Die Fraktionen FDP und Die Unabhängige Volt + Partei schließen sich dem Antrag an.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 31.08.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle Fraktion SPD & FW
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Gemeinsame Beratung mit TOP 10.11 und TOP 10.12. (s. hierzu auch TOP 10.11).
Beschluss:
Die Bürgerschaft bittet den Stadtpräsidenten eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter seiner Federführung einzurichten, in der die Zuschnitte und die Zuständigkeiten der bestehenden Ausschüsse diskutiert und Veränderungsbedarfe definiert werden.
Die Fraktionen können jeweils eine Person in die Arbeitsgruppe delegieren. Das fraktionslose Mitglied in der Bürgerschaft ist ebenfalls zur Teilnahme berechtigt. Weitere Teilnehmende können per Beschluss der Arbeitsgruppe hinzugezogen werden.
Ziel der Arbeitsgruppe ist es, dass der Bürgerschaft im 1. Quartal 2024 ein Ergebnis vorgelegt wird.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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