16.05.2023 - 6.1 CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
- Datum:
- Di., 16.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Mauritz erklärt noch einmal im Namen der Fraktion, dass der aus der Bürgerschaft überwiesene Antrag im entsprechenden Gremium zurückgezogen werde. Der Änderungsantrag unter TOP 7.1 ersetze im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung den Überweisungsantrag.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum | X |
