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ALLRIS - Auszug

28.03.2023 - 5.12 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:


 

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Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Mehrbedarf:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

523001 000. 5271000

Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

2023

1.608.740 EUR

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

111025 000. 5271004

Aufwendungen für Datenverarbeitung

2023

8.000 EUR

611001 000. 4021000

Gemeindeanteil an Einkommensteuer

2023

1.600.740 EUR


 

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Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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