28.03.2023 - 7.5 Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Sitzung:
-
78. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Beirates für Senior:innen
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Böhm erläutert den Hintergrund seines Antrags.
Herr Bürgermeister Lindenau weist auf die laufende Berichterstattung zu der Thematik im Ausschuss für Soziales hin und stellt die Konsequenzen einer doppelten Berichterstattung dar. Diese würde zu einem deutlich erhöhten Verwaltungsaufwand führen und Personalkapazitäten binden, die an anderer Stelle die Bearbeitung von Aufträgen verzögern könnte.
Dazu sprechen Herr Böhm, AM Prieur, AM Dr. Flasbarth und AM Haltern.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Der Bürgermeister berichtet laufend dem Hauptausschuss welche Maßnahmen, gemäß
der Bürgerschaftsbeschlüsse vom 23.02.2023, aus den Vorlagen 2022/11626-01-02 und 3/11920-01-01-01 geplant werden und umgesetzt wurden.
Dabei wird in einer Tabelle fortlaufend Soll und Ist aufgeführt.
Begründung:
Die Begründung erfolgt mündlich.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 7 | |
Nein-Stimmen | 7 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
