30.03.2023 - 10.1 Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Gesc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Zusätze:
- Lag bereits vor. TOP 10.1 ist gemeinsam mit TOP 10.2 zu beraten.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von GTOP 10.1 und 10.2 beschlossen, da es sich bei TOP 10.2 um eine Empfehlung zu TOP 10.1 handelt.
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen - für Maßnahmen erfolgen können, um „Raser“ in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)
Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).
Abstimmungsergebnis
BM Zander, Rottloff und Dr. Eymer stimmt nicht mit ab
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 6 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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