28.03.2023 - 5.22 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Sitzung:
-
78. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 552001 075.7831000 – Wasser und Hafen, Ersatz Klappschute T11, Erwerb bewegliches Anlagevermögen werden für das Haushaltsjahr 2023 1.029.000 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.
Deckung: Eine Deckung in Höhe von 1.029.000 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis als Ergebnis an die Bürgerschaft
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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