23.02.2023 - 10.5 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck

Hierzu sprechen BM Lötsch, BM Hönel, BM Fürter, BM Ramcke. BM Ramcke beantragt punktweise Abstimmung zu TOP 10.5.1.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag über punktweise Abstimmung abstimmen:

Die Bürgerschaft lehnt die punktweise

                                                                           Abstimmung zu TO 10.5.1 mehrheitlich ab.

Es sprechen weiterhin BM Zunft, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Lötsch.

BM Prieur beantragt zur Geschäftsordnung "Schluss der Beratung". Auf Nachfrage des Vorsitzenden wird von mehr als 5 BM der Antrag zur GO unterstützt.

Der Vorsitzende stellt die Redeliste fest, die wie folgt lautet:

BM Stolzenberg, BM Fürter, BM Petereit, BM Steffen, BM Dr. Flasbarth, BM Ramcke, BM Möller.

Weiterhin erfolgen keine Wortmeldungen mehr.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den GO-Antrag "Schluss der Beratung" abstimmen:

Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich dem Geschäftsordnungsantrag von

BM Prieur auf Schluss der Beratung zu. Der Tagesordnungspunkt ist damit

                                                                auf die nächste Sitzung der Bürgerschaft vertagt.