23.02.2023 - 10.2 FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen über...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 23.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Brozio beantragt folgende Ergänzung zu Protokoll:
Eingefügt nach PKW-Parkplatzflächen wird: auch städtische Parkhäuser.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
BM Krause beantragt die Abstimmung in der Fassung des Wirtschaftsausschusses, der wie folgt lautet:
Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen mit PV-Anlagen zu überdachen. Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
BM Dr. Flasbarth richtet eine Frage an den Bürgermeister. Bürgermeister Lindenau sagt zu, die Beantwortung nachzureichen.
Der Vorsitzende lässt den Antrag in der um den von BM Brozio erweiterten Antrag sowie um die Ergänzung des Wirtschaftsausschusses abstimmen.
Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett/kursiv):
Der Bürgermeister wird beauftragt bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni/ Ende Q2-23 zu prüfen, ob und wieweit und es sinnvoll und wirtschaftlich ist, die städtischen PKW-Parkplatzflächen auch städtische Parkhäuser mit PV-Anlagen zu überdachen.
Bei positiver Einschätzung wird der Bürgermeister gebeten, einen Vorschlag für einen Pilotstandort zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis In geänderter und ergänzter Fassung. (BM Hönel und BM Duggen stimmen nicht mit ab)
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 35 | |
Nein-Stimmen | 5 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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