09.02.2023 - 4.2.6 Anfrage des AM Zahn zum Masterplan Stadtentwäss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.6
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 09.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Dr. Verwey berichtet, dass die EBL an den Jahresauswertungen für 2022 arbeiten und bittet darum, den gesammelten Bericht im Maiausschuss zu präsentieren.
Der Ausschuss hat einstimmig zugestimmt.
Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Zahn und von den EBL Herr Dr. Verwey und Herr Senator Hinsen.
Beschluss:
Im Jahr 2020 wurde von der Bürgerschaft der Masterplan Stadtentwässerung beschlossen.
Dieser beinhaltet insbesondere die Sanierung und den Umbau der Anlagen der Stadtentwässerung. Gem. beschlossenem Umsetzungsszenario wird das finanzielle Umsetzungsvolumen schrittweise und dann dauerhaft bis auf eine Summe von 30 Mio. Euro angehoben.
Ich bitte über die Fortschreibung des Masterplans zu berichten und um die Beantwortung folgender Fragen:
- Befinden sich die EBL bei der Umsetzung des Plans im geplanten Zeitmaß?
- Wurden die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel abgerufen und für Umsetzungsmaßnahmen verwendet?
- Welche, in den letzten 2 Jahren durchgeführten Tiefbaumaßnahmen, fallen unter die Spezies „ Masterplan Stadtentwässerung“?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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