26.01.2023 - 7.3 Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kind...

BM Akyurt ist wieder anwesend.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 9.3 beschlossen.

BM Puhle übernimmt die Anträge des Jugendhilfeausschusses zu TOP 7.3.1, 7.3.2 und 9.3.4. Er erklärt weiterhin, dass das Wort „anteilig“ im Antrag zu TOP 9.3.4 (Absatz 7) zu streichen sei. Es sprechen weiterhin BM Rathcke (zieht den Antrag zu 9.3.2 zurück), BM Kleyer (BM Kleyer zieht den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.3.1 zurück), BM Jansen (zieht den Antrag zu TOP 9.3.3 zurück), BM Zunft, BM Prieur, BM Fürter, Senatorin Frank, BM Zunft erneut, BM Dr. Flasbarth, BM Jansen und BM Puhle erneut.

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit erfolgt an dieser Stelle die Abendpause in der Zeit von 18.27 bis 19.15 Uhr.

BM Langbehn und BM Dr. Grohmann nehmen nach der Abendpause nicht mehr an der Sitzung teil.

Es sprechen BM Fürter, BM Dr. Flasbarth erneut, Bürgermeister Lindenau, BM Duggen und Bürgermeister Lindenau.

Der Vorsitzende lässt nunmehr in folgender Reihenfolge abstimmen (die Abstimmungsergebnisse s. unter dem entsprechenden TOP).

1. TOP 9.3.4

2. TOP 9.3 in geänderter Fassung (Fassung des Jugendhilfeausschusses)

3. TOP 7.3.1

4. TOP 7.3.4

5. TOP 7.3 (Kenntnisnahme)

Die Tagesordnungspunkte 9.3.1 bis 9.3.3 wurden zurückgezogen)

Beschluss:

Bericht zum Antrag zu: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.