10.11.2022 - 6.1 Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Guta...

Fr. Frank führt in den TOP ein.

Es entsteht eine Diskussion.

Hr. Kleyer stellt einen Antrag auf Vertagung des TOP.

Des Weiteren sprechen Fr. Friede, Fr. Frank, Hr. Beesel, Hr. Kerlin, Fr. Eitel, Hr. Krause und Hr. Bernet. Außerdem melden sich Fr. Schulte-Ostermann (Freie Wähler/GAL) und Hr. Müller (Die Linke), um sich an der Diskussion zu beteiligen. Die stellvertretende Vorsitzende fragt den Ausschuss, ob dieser der Anhörung von Fr. Schulte-Ostermann oder Hr. Müller widerspricht; dies ist nicht der Fall. Fr. Schulte-Ostermann und Hr. Müller beteiligen sich an der Diskussion.

Die stellvertretende Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.
 

Beschluss:

1.       Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.
    

2.       Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.