ALLRIS - Auszug

07.11.2022 - 5.1 Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozia...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll


 

Reduzieren

Bericht:


 

Interfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen CDU + SPD: Haushaltsbegleitbeschlusss zu VO/2021/10329 - Haushalt 2022 (VO/2021/10329-01-01)

Punkt ‚5.1 Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“r den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn.

 

Die HL beantragt Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“r eine Programmteilnahme in 2023-2027 für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn.

r die erforderliche Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen (gem. § 141 BauGB) für die Gesamtmaßnahme Kücknitz/Roter Hahn werden 2022 im Haushalt 400.000 € eingestellt.

r die Programmteilnahme in 2023-2027 wird der erforderliche kommunale Eigenanteil aus dem Haushalt 2023 und Folgende geordnet."

 


 

Reduzieren

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Das könnte Sie auch interessieren