ALLRIS - Auszug

29.09.2022 - 10.3 Haushalt: FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Antrag wurde mit dem Haushaltsblock der Fraktion Freie Wähler & GAL beraten.

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Beschluss:

1.)

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums stellt die Hansestadt Lübeck ein Budget für die Förderung des Leitungsanteils, bemessen nach Einrichtungsgröße in Höhe von 1,8 Mio Euro (berechnet auf 4.800 Betreuungsplätze im Schuljahr 2021/22) in den Haushalt 2023 ein.

 

2.)

Der Personalschlüssel liegt seit Einführung des Konzepts Ganztag an Schule im Schuljahr 2015/16 in der Regelbetreuung bei einer Fachkraft für 20 Kinder (20:1). Damit wird lt. Bericht nach Einschätzung der Träger dem Auftrag des Ganztagsangebotes nicht ausreichend gerecht.

Entsprechend der Empfehlung des Expertengremiums soll die Hansestadt Lübeck perspektivisch den Betreuungsschlüssel auf 1:15 anheben. Bis zur Haushaltssitzung im September 2022 möge die Verwaltung darlegen, welche zusätzlichen Kosten durch eine stufenweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels (1:18, 1:17, 1:15) entstehen.

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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