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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.16

Sitzung:: 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/11313 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Entwässerungsgebührensatzung) der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	40
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	EwGS ANLAGE 3 - Kalkulationsbericht	(wie Dokument)	791 kB
2	EwGS ANLAGE 2 Synopse	(wie Dokument)	79,8 kB
3	EwGS ANLAGE 1 Satzung	(wie Dokument)	87,4 kB

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29.09.2022 - 9.16 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur...

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