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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.11

Sitzung:: 69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/11361 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	AbfWGS ANLAGE 1 - Satzung	(wie Dokument)	100,5 kB
2	AbfWGS ANLAGE 2 - Synopse	(wie Dokument)	113 kB
3	AbfWGS ANLAGE 3 - Kalkulationsbericht	(wie Dokument)	1,2 MB

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13.09.2022 - 5.11 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansest...

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