ALLRIS - Auszug

23.08.2022 - 5.2 Weihnachtsmarkt 2022

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Es sprechen AM Luetkens und Herr Uhlig.

Herr Lukas führt erläuternd aus, dass eine Erstattung von Standgebühren aus rechtlichen Gründen nicht einfach möglich sei. Mit dem vorliegenden Vorschlag werde eine rechtlich haltbare Situation geschaffen.

Es sprechen AM Rathcke, der Vorsitzende und AM Luetkens.
 

Reduzieren

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Lübeck und Travemünde Marketing GmbH anzuweisen, die Standgebühren für den Lübecker Weihnachtsmarkt im Jahr 2022 einmalig um 50 % zu reduzieren.

 

2. Die der LTM hierdurch entgangenen Einnahmen von bis zu 250.000 Euro werden der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH aus Haushaltsmitteln der HL gegen entsprechenden Nachweis erstattet. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

 


 

Reduzieren

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Das könnte Sie auch interessieren