23.08.2022 - 5.2 Weihnachtsmarkt 2022
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
68. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Die Vorlage liegt nun vor und hiermit nachgereicht
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.08.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2022/11306 Weihnachtsmarkt 2022
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.000 - Fachbereichsleitung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen AM Luetkens und Herr Uhlig.
Herr Lukas führt erläuternd aus, dass eine Erstattung von Standgebühren aus rechtlichen Gründen nicht einfach möglich sei. Mit dem vorliegenden Vorschlag werde eine rechtlich haltbare Situation geschaffen.
Es sprechen AM Rathcke, der Vorsitzende und AM Luetkens.
Beschluss:
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Lübeck und Travemünde Marketing GmbH anzuweisen, die Standgebühren für den Lübecker Weihnachtsmarkt im Jahr 2022 einmalig um 50 % zu reduzieren.
2. Die der LTM hierdurch entgangenen Einnahmen von bis zu 250.000 Euro werden der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH aus Haushaltsmitteln der HL gegen entsprechenden Nachweis erstattet. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 10 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
